China: die neue Supermacht: Ausrüstung der Volksbefreiungsarmee und Waffen-Import-Export

Der Zugang zu dieser Arbeit bezieht sich auf mein Studium der Sinologie. Darum behandle ich auch in Politikwissenschaft, so weit möglich, Thematiken zu China.

In diesem Analysebericht wird die aktuelle Situation der Volksbefreiungsarmee (im weiteren mit VBA abgekürzt) mit Schwerpunkt auf die Ausrüstung und Rüstungskäufe thematisiert. Am Rande wird auf das Rüstungsembargo der EU gegen China ein gegangen. Weiters kommen die aktuellen Bestrebungen Chinas, Supermachtstatus zu erlangen, zur Sprache.

Zuerst gehe ich auf den Aufbau und die Stärke der VBA ein. Welche Waffen besitzt die VBA, welche Systeme möchte sie erwerben und worauf fokussiert der Aufbau? Damit leite ich über zum nächsten Schwerpunkt - den Rüstungskäufen, hier hauptsächlich von Russland, aber auch von der EU. Am Rande werden Exporte Chinas erwähnt.

Tabelle 2: Zuwachs der Verteidigungsausgaben der Volksrepublik China und Taiwan im Zeitraum 1990-96 (in Mrd. US-Dollar)

Quelle: Umbach, Frank: Der Einfluss der Finanz- und Wirtschaftskrise auf das ostasiatische „Wettrüsten“, Online im WWW unter URL: http://www.dgap.org/texte/sicherheit.htm [Stand: 02.04.2003]

Quelle: Umbach, Frank: Der Einfluss der Finanz- und Wirtschaftskrise auf das ostasiatische „Wettrüsten“ (Jahrbuch für Sicherheitspolitik 2000), Online im WWW unter URL: http://www.dgap.org/texte/sicherheit.htm [Stand: 02.04.2003]

China hat die größte Armee der Welt (Truppenstärke und ausgewählte Bewaffnung siehe Tabelle 1). Sie besteht aus dem stehenden Heer, welches unterteilt ist in Land-, Luft-, See- und Strategische Streitkräfte, den Truppen der bewaffneten Volkspolizei und der Volksmiliz. [1]

01.08.1927: Gründung der Volksbefreiungsarmee (als bewaffneter Arm der KPCh) [2]

1984: Unterzeichnung des Vertrages der IAEA zur friedlichen Nutzung der Kernenergie

Wehretat: offiziell 17 Mrd. US-Dollar (2002), inoffiziell bedeutend höher (37 Mrd. US-Dollar).[5] Da verschiedene Posten wie für militärische Beschaffungen, Pensionen usw., in anderen Haushalten versteckt sind, ist es schwer das genaue Verteidigungsbudget zu beziffern. Westliche Analytiker gehen vom Drei- bis Vierfachen des offiziellen Verteidigungshaushaltes aus. Das könnte also schon der größte Asiens sein.[6] Laut Pentagon dürften die tatsächlichen Aufwendungen für die Armee für 2002 etwa 65 Mrd. Dollar betragen und somit die zweithöchsten der Welt sein.[7]

Unter Deng Xiaoping war die Erhöhung des Verteidigungsbudgets an die Wirtschaftsentwicklung gekoppelt. Nun ist die Modernisierung der VBA nicht mehr eindeutig von der wirtschaftlichen Entwicklung abhängig[8] (Zuwachs der chinesischen Verteidigungsausgaben und in Relation zum BIP siehe Tabelle 2 und Tabelle 3). Für 2001 sollen sie um weitere 17,7 Prozent erhöht werden – die höchste Steigerungsrate seit mehr als 20 Jahren. „Offiziell machen die Verteidigungsausgaben 14,67 Prozent aller Staatsausgaben Chinas aus.“[9] Jiang Zemin setzte die Modernisierung der VBA nicht nur fort, sondern beschleunigte sie. Im September 1997 wurde beschlossen, bis zum Jahr 2000 die Streitkräfte um weitere 500.000 Mann auf 2,3 Mio. zu reduzieren. So sollten Mittel zur Rüstungsmodernisierung freigesetzt werden. Bis zum Jahr 2049 soll die Armee eine führende Rolle in der Welt ein nehmen[10] und Kriege unter High-Tech-Bedingungen führen können. Weiters sind die drastischen Mittelerhöhungen für die Armee auf die veränderte Weltlage zurückzuführen.[11]

Weiters forderten hohe Offiziere, nach dem politischen Beschluss vom 22. Juli 1998, die Erhöhung des Verteidigungshaushalts. Es wurde beschlossen fast alle wirtschaftlichen Tätigkeiten der Armee ein zustellen, da dies zu weit verbreiterter Korruption, Schmuggel, Missmanagement und einer drastischen Reduzierung der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte geführt hatte (rund 20.000 Firmen erwirtschafteten einen Umsatz von mindestens 4 Mrd. US-$). Auch die Bombardierung der Botschaft in Belgrad während des Kosovo-Krieges war ein willkommener Anlass zum Überdenken der eigenen Außen- und Sicherheitspolitik und für weitere Forderungen zur Erhöhung des Verteidigungsbudgets.

Die VBA entwickelt sich zusehends von einer klassischen Kontinentalmacht zur See- und Luftmacht. Dies ist auf die ungeklärten Territorialansprüche und auf die vermuteten Rohstoffe im Ost- und Südchinesischen Meer zurückzuführen. Ein weiterer Grund für die Aufrüstung ist der Wille zur Einverleibung Taiwans nach dem „Ein-China-Prinzip“.

China versucht das militärstrategische Gleichgewicht zu verändern, mit absoluter Priorität auf den Ausbau der Nuklearstreitkräfte. Während die anderen vier anerkannten Kernwaffenmächte ihre Rüstungsprogramme eingefroren haben (GB, F) oder abrüsten (USA, Russland) ist China nur an wenige internationale Verträge gebunden (siehe historischer Abschnitt), und rüstet qualitativ und quantitativ auf. So könnte 2007 eine Parität zwischen Russland und der VR China entstehen. Das bedeutet eine Verschiebung des militärischen Gleichgewichts. China ist an einer Abschreckungskapazität und an einer „asymmetrischen Kriegsführung“ gegenüber der USA interessiert. China will die Interventionsschwelle der USA anheben, um mit dem großen konventionellen Waffenpotenzial politische Ziele im In- und Ausland zu verfolgen. Gerade gegenüber der Taiwan-Straße wird die Nuklear- und Raketenrüstung stark forciert (Taiwan wird als chinesische Provinz angesehen).[12] „China ist die einzige Nuklearmacht, die gleichzeitig zwei Interkontinentalraketenprogramme, eine neue Generation von U-Boot-gestützten ballistischen Raketen (SLBM) sowie eines nuklear angetriebenen U-Bootes (SSBN) unterhält und nuklearwaffenfähige Marschlugkörper entwickelt.“[13]

Durch die Ankündigung eines Raketenabwehrschilds [(N)MD] von amerikanischer Seite befürchtet China eine Aufhebung der Wirkung ihrer Atombomben und somit den Verlust der glaubwürdigen Abschreckung. Dies könnte zu einem neuen Rüstungswettlauf führen.[14]

3.1.4.1. „Strategische Zielsetzungen der maritimen Rüstungsbeschaffungspolitik im Zeitraum 1992-2040:

1992-2019: Entwicklung einer Hochseeflotte mit großen Überseekampfschiffen und nuklear angetriebenen Angriffs-U-Booten zum Schutz aller Territorialgewässer Chinas.

2019-2039: Beschaffung von 2-3 leichteren Flugzeugträgern, mit denen die chinesische Volksmarine zu einer Hauptstreitmacht im westlichen Pazifik aufsteigen wird.

ab 2040: die chinesische Volksmarine entwickelt sich zu einer weltweiten Seemacht analog der US-Navy.

In diesem 1992 publizierten 3-Stufen-Plan wird die strategische Ausrichtung ebenso deutlich wie die damit im Zusammenhang stehende Politik in der Südchinesischen See und die Prioritäten bei den eigenen militärischen Beschaffungsprogrammen.“[15]

Nach einem Anstieg der Waffenimporte von 2000 bis 2001 um 44 Prozent stieg China zum größten Empfänger auf, gefolgt von Indien, Saudi-Arabien, Taiwan und Türkei[16] (siehe Tabelle 4). Laut SIPRI hat China im letzten Jahrzehnt Waffen im Wert von 10,78 Mrd. Dollar eingeführt, wovon mehr als 90 Prozent aus Russland stammen.[17]

Seit dem Vorfall am Tiananmen 1989, als der Westen ein größeres Rüstungsembargo für China verhängte, blieb Beijing keine andere Wahl, als die traditionellen Rüstungsbeziehungen zu Israel und vor allem Russland zu intensivieren. Die chinesischen Offiziere sind mit den Gütern aus den eigenen Rüstungsschmieden nicht zufrieden, darum wurden seit Anfang der neunziger Jahre modernste Waffensysteme vor allem für die Luft- und Seestreitkräfte aus Russland beschafft, darunter sind SU-27-Kampfflugzeuge, Sovremenny-Flugkörperzerstörer, ausgerüstet mit modernen Marschflugkörpern vom Typ SS-N-22 Sunburn und vier U-Boote der Kilo-Klasse zu erwähnen. 1999 wurde weiters der Ankauf von 40 bis 60 Kampfflugzeugen vom Typ SU-30MKK mit modernsten Raketen vereinbart. 2001 bis 2005 sollen weitere zwei bis drei U-Boote der Kilo- oder Amur-Klasse und zwei bis drei weitere Sovremenny-Zerstörer sowie zusätzliche 40 SU-30MKK beschafft werden. Dazu wurde noch ein militärtechnologischer Kooperationsvertrag in Höhe von 20 Mrd. US-Dollar abgeschlossen, der eine erhebliche Steigerung des russischen Rüstungsexports und Technologietransfers zur Folge haben könnte.[18] Aber Moskau ist nicht bereit, Rüstungsprojekte für eine neue Generation von Waffensystemen mit China zu vereinbaren, ganz im Gegensatz zu Vereinbarungen mit Indien.[19] Einerseits stellen diese Waffen eine ernsthafte Bedrohung für die amerikanischen Flugzeugträger dar, andererseits dienen sie zur strategischen Luftüberlegenheit, der Sicherung erfolgreicher maritimer Operationen im Südchinesischen Meer und einer glaubwürdigen Invasionsdrohung gegenüber Taiwan. Bis 2010 will China mit modernsten Kampfflugzeugen, Tankflugzeugen, AWAC-Maschinen und maritimen Patrouillenflugzeugen die Luftüberlegenheit gegenüber Taiwan gewinnen. Viele dieser oben genannten Rüstungsgüter werden von China in Lizenz produziert.[20] China will nicht mehr länger nur komplette Waffensysteme kaufen, sondern ist an der Weitergabe von Know-how und Technologie im Rahmen von Offset-Vereinbarungen interessiert. Dieses Wissen soll später für eigene Rüstungsentwicklungen oder auch in der Zivilindustrie verwendet werden.

Ein weiterer Grund für die Exporterfolge Russlands in China resultiert aus der Finanz- und Wirtschaftskrise der späten neunziger Jahre. Viele ost- und südostasiatische Länder mussten ihre Rüstungsimporte auf unbestimmte Zeit verschieben. Dadurch, und durch die generell seit dem Ende des Kalten Krieges zurück gegangenen Rüstungsausgaben wurde die Konkurrenz um die noch verbliebenen Absatzmärkte immer härter. Durch Dumpingpreise, flexible Finanzierungsmöglichkeiten und die weiterhin gute Qualität der russischen Waffen konnten die Marktpositionen in Asien gehalten oder sogar ausgebaut werden.[21]

Frankreich, Großbritannien und Deutschland führten sicherheitspolitische Dialoge mit China und förderten damit die militärischen Beziehungen. Der europäische Anteil an den Rüstungsimporten Ostasiens ist im letzten Jahr von 10 % auf über 20 % gestiegen. „Nach den blutigen Ereignissen in Beijing 1989 besteht aber für die EU-Mitgliedsstaaten auch heute noch ein – allerdings freiwilliges – Embargo für Rüstungsexporte nach China. Freiwillig deshalb, weil es keine bindende gesetzliche bzw. europarechtliche Verpflichtung für das Rüstungsgüterembargo gibt.“ Die Aufhebung des Embargos wird aber auch gar nicht gefordert, denn die Möglichkeit der Ausfuhr von „dual-use“-Gütern (Industrieprodukte, die sowohl zivil, als auch militärisch genutzt werden können) bleibt bestehen.[22] Frankreich setzt sich verstärkt für die Aufhebung des Embargos ein, denn China verspricht große Rüstungsaufträge. Der Regierungschef Zhu Rongji sagte, dass Frankreich in der Rangliste der EU-Handelspartner schnell vom fünften auf den zweiten Platz aufrücken könnte. China habe für Rüstungsimporte Devisenreserven in der Höhe von 260 Mrd. Dollar. Gleichzeitig appellierte er an französische Unternehmen, keine Waffen mehr an Taiwan zu verkaufen.[23]

„Seit 20 Jahren gibt es keine Übereinstimmung der chinesischen Rüstungshandelspraktiken mit internationalen Proliferationskontrollstandards.“ Verhandlungen über Abschlüsse solcher Verträge scheiterten bisher.[24] Gerade Nordkorea, ein „Schurkenstaat“ oder Mitglied der „Achse des Bösen“, importiert Technologie und Komponenten für seine nukleare Rüstung aus China.[25]

Trotz der Spannungen am indischen Subkontinent können die sich gegenüber stehenden Atommächte weiter Waffen einkaufen. „Die Hauslieferanten von Pakistan sind China und die USA. Die Kampfflugzeuge im pakistanischen Arsenal stammen vor allem aus China. Solche Allianzen schließen aber Lieferungen an die Gegenseite nicht aus.“[26]

China hat zwar sehr viele neue Waffen gekauft, doch es wird noch einige Jahre dauern, bis die VBA im Stande ist, die neuen Waffensysteme im Verbund der einzelnen Teilstreitkräfte und Waffengattungen einsetzen zu können. Trotzdem könnte die vermeintliche Stärke Peking dazu verleiten, z.B. die Taiwan-Frage militärisch zu lösen. Durch Korruption und Probleme bei der Modernisierung der VBA und der Rüstungsindustrie (technische Beherrschung der High-Tech-Waffensysteme beim Einsatz und im Lizenzbau) hemmen die Fortschritte, trotzdem steigt die militärische Fähigkeit Chinas graduell.

Wenn Europas Vergangenheit nicht Asiens Zukunft werden soll, müssen im internationalen Bereich große Anstrengungen unternommen werden. China sollte in Verträge für Proliferation und Abrüstung eingebunden werden. Ansätze hierfür gibt es, z.B. das ARF (ASEAN-Regional-Forum) oder die Shanghaier Konferenz für Zusammenarbeit (China, Russland und die zentralasiatischen Staaten). Hier sollte die EU, gemeinsam mit Russland und den USA, Möglichkeiten zur Einbindung Chinas in die internationale Gemeinschaft erörtern, auch um Bedrohungsperzeptionen der Nachbarländer Chinas zu zerstreuen.

URL: http://www.ceip.org/files/Publications/ProliferationBrief321.asp?p=8&from=pubdate [Stand: 02.04.2003].

URL: http://www.globaldefence.net/deutsch/asien/china/china.htm [Stand: 25.10.2002].

Umbach, Frank: Der Einfluss der Finanz- und Wirtschaftskrise auf das ostasiatische „Wettrüsten“ (Jahrbuch für Sicherheitspolitik 2000), Online im WWW unter URL: http://www.dgap.org/texte/sicherheit.htm [Stand: 02.04.2003]. 02.04.2003].

Umbach, Frank: Militärstrategische Entwicklungen in China (2/2003), Online im WWW unter URL: http://www.dgap.org/texte/IP_02_03_umbach.pdf [Stand: 02.04.2003].

Umbach, Frank: China – unaufhaltsamer Machtfaktor? (Jahrbuch für Sicherheitspolitik 2001), Online im WWW unter URL: http://www.dgap.org/texte/umbach_reiter.pdf [Stand: 02.04.2003].

Umbach, Frank: Die chinesischen Streitkräfte auf dem Weg zu einer militärischen Supermacht? – Sicherheits-, rüstungs- und militärpolitische Strategien und ihre Auswirkungen auf die regionale Stabilität („Chinas Rolle in der Weltpolitik an der Schwelle zum 21. Jahrhundert“, Jänner 2000), Online im WWW unter URL: http://www.dgap.org/texte/china.pdf [Stand: 25.10.2002].

Schiffer, Christoph: Das Verhältnis der Volksrepublik China und der Europäischen Union (Projektgruppe Model United Nations, 2000), Online im WWW unter URL: http://www.chinafokus.de/nmun/14_ii.php [Stand: 02.04.2003].

Interview mit Otfried Nassauer (Leiter des „Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit“ (BITS)) in junge welt (07.03.2001), Online im WWW unter URL: http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/regionen/China/nassauer.html [Stand: 02.04.2003].

Eckert, Dirk: Waffengeschäfte (14.06.2002), Online im WWW unter URL: http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/12715/1.html [Stand: 02.04.2003]

[1] URL: http://www.chinanah.com/forument004.htm [Stand: 24.10.2002].

[2] URL: http://www.china-embassy.ch/ger/33119.html [Stand: 24.10.2002].

[3] Vgl. 2002 Bibliographisches Institut & F.A. Brockhaus AG.

[4] URL: http://www.ceip.org/files/Publications/ProliferationBrief321.asp?p=8&from=pubdate [Stand: 02.04.2003].

[5] URL: http://www.globaldefence.net/deutsch/asien/china/china.htm [Stand: 25.10.2002].

[6] Vgl. Umbach, Frank: Der Einfluss der Finanz- und Wirtschaftskrise auf das ostasiatische „Wettrüsten“ (Jahrbuch für Sicherheitspolitik 2000), Online im WWW unter URL: http://www.dgap.org/texte/sicherheit.htm [Stand: 02.04.2003]. 02.04.2003].

[7] Vgl. Umbach, Frank: Militärstrategische Entwicklungen in China (2/2003), Online im WWW unter URL: http://www.dgap.org/texte/IP_02_03_umbach.pdf [Stand: 02.04.2003].

[8] URL: http://www.dgap.org/IP/ip0007/umbach.html [Stand: 25.10.2002].

[9] Vgl. Umbach, Frank: China – unaufhaltsamer Machtfaktor? (Jahrbuch für Sicherheitspolitik 2001), Online im WWW unter URL: http://www.dgap.org/texte/umbach_reiter.pdf [Stand: 02.04.2003].

[10] URL: http://www.dgap.org/IP/ip0007/umbach.html [Stand: 25.10.2002].

[11] Vgl. Umbach, Frank: China – unaufhaltsamer Machtfaktor? (Jahrbuch für Sicherheitspolitik 2001), Online im WWW unter URL: http://www.dgap.org/texte/umbach_reiter.pdf [Stand: 02.04.2003].

[12] URL: http://www.dgap.org/IP/ip0007/umbach.html [Stand: 25.10.2002].

[13] Vgl. Umbach, Frank: Militärstrategische Entwicklungen in China (2/2003), Online im WWW unter URL: http://www.dgap.org/texte/IP_02_03_umbach.pdf [Stand: 02.04.2003].

[14] Vgl. Interview mit Otfried Nassauer (Leiter des „Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit“ (BITS)) in junge welt (07.03.2001), Online im WWW unter URL: http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/regionen/China/nassauer.html [Stand: 02.04.2003].

[15] Vgl. Umbach, Frank: Die chinesischen Streitkräfte auf dem Weg zu einer militärischen Supermacht? – Sicherheits-, rüstungs- und militärpolitische Strategien und ihre Auswirkungen auf die regionale Stabilität („Chinas Rolle in der Weltpolitik an der Schwelle zum 21. Jahrhundert“, Jänner 2000), Online im WWW unter URL: http://www.dgap.org/texte/china.pdf [Stand: 25.10.2002]

[16] URL: http://www.editors.sipri.se/pubs/yb02/ch08.html [Stand: 02.04.2003]

[17] Vgl. Umbach, Frank: Militärstrategische Entwicklungen in China (2/2003), Online im WWW unter URL: http://www.dgap.org/texte/IP_02_03_umbach.pdf [Stand: 02.04.2003].

[18] Vgl. Umbach, Frank: China – unaufhaltsamer Machtfaktor? (Jahrbuch für Sicherheitspolitik 2001), Online im WWW unter URL: http://www.dgap.org/texte/umbach_reiter.pdf [Stand: 02.04.2003].

[19] Vgl. Umbach, Frank: Militärstrategische Entwicklungen in China (2/2003), Online im WWW unter URL: http://www.dgap.org/texte/IP_02_03_umbach.pdf [Stand: 02.04.2003].

[20] Vgl. Umbach, Frank: China – unaufhaltsamer Machtfaktor? (Jahrbuch für Sicherheitspolitik 2001), Online im WWW unter URL: http://www.dgap.org/texte/umbach_reiter.pdf [Stand: 02.04.2003].

[21] Vgl. Umbach, Frank: Der Einfluss der Finanz- und Wirtschaftskrise auf das ostasiatische „Wettrüsten“ (Jahrbuch für Sicherheitspolitik 2000), Online im WWW unter URL: http://www.dgap.org/texte/sicherheit.htm [Stand: 02.04.2003].

[22] Vgl. Schiffer, Christoph: Das Verhältnis der Volksrepublik China und der Europäischen Union (Projektgruppe Model United Nations, 2000), Online im WWW unter URL: http://www.chinafokus.de/nmun/14_ii.php [Stand: 02.04.2003].

[23] URL: http://www.taiwan-info.de/html/deutsch/euembargo.htm [Stand. 02.04.2003]

[24] URL: http://www.ceip.org/files/Publications/ProliferationBrief321.asp?p=8&from=pubdate [Stand: 02.04.2003].

[25] Vgl. Interview mit Otfried Nassauer (Leiter des „Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit“ (BITS)) in junge welt (07.03.2001), Online im WWW unter URL: http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/regionen/China/nassauer.html [Stand: 02.04.2003].

[26] Vgl. Eckert, Dirk: Waffengeschäfte (14.06.2002), Online im WWW unter URL: http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/co/12715/1.html [Stand: 02.04.2003]

Tabelle 2: Zuwachs der Verteidigungsausgaben der Volksrepublik China und Taiwan im Zeitraum 1990-96 (in Mrd. US-Dollar)

Autor und Copyrighthinweis

Diese Seminararbeit wurde von Christian Roser im Juni 2003 an der Universität Wien verfasst.

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